Quotenfetischismus (in milder Form) sogar bei Greg Mankiw

Greg Mankiw ist ein bekannter Makroökonom. Er ist Professor in Harvard und war  Vorsitzender des "Council of Economic Advisors" des Präsidenten George W. Bush. Er wird zu den "Neokeynesianern" gerechnet. Sein Hund heißt Maynard (nach John Maynard Keynes). Er hat ein schönes Lehrbuch zur Makroökonomik für Anfänger geschrieben, das ich früher gerne verwendet habe (allerdings nicht als alleinige Literatur).

Mankiw hat die erhöhte Staatsverschuldung unter George W. Bush verteidigt, m.E. mit zutreffenden Argumenten, wenngleich die Staatsverschuldung zu jener Zeit, wie so oft, wesentlich durch Kriegskosten getrieben war, aber das ändert an der ökonomischen Argumentation nur wenig.. (Auch Ricardo hatte ja dieses Thema unter dem Gesichtspunkt der Kriegskostenfinanzierung behandelt.) Unter Bush haben viele demokratisch orientierte Ökonomen, die nunmehr die Staatsverschuldungspolitik von Obama als unzureichend bezeichnen (was ich ebenfalls für richtig halte), die Staatsverschuldung unter Bush heftig angegriffen.

In einem einem kürzlich erschienen Artikel in der New York Times  kritisiert nunmehr Mankiw die Politik von Obama mit dem Argument, dass Obama sich nicht damit begnügen sollte, die Schuldenquote (das Verhältnis von Staatschuld zu Bruttoinlandsprodukt) zu stabilisieren, er müsse vielmehr diese Quote laufend reduzieren, weil Krisen wie Kriege oder Konjunktureinbrüche zusätzliche Staatsverschuldung erforderlich machen würden; schließlich könne sich der Staat nicht beliebig verschulden.("der Staat kann sehr lange Schulden auflaufen lassen, kann aber nicht verrückt spielen.")

Diese Überlegungen illustrieren recht schön die Art der gegenwärtigen Debatte, die man vielleicht als "Quotenfetischmus" bezeichnen könnte.

Quotenfetischmus deshalb, weil immer wieder auf die Schuldenquote  (das Verhältnis von Staatschuld zu Bruttoinlandsprodukt) abgestellt wird ohne dass es einen vernünftigen Grund dafür gibt, diese Maßzahl zu betrachten. Mankiw selbst verteidigt die Verwendung dieser Maßzahl ebenfalls nicht sondern beschränkt sich auf den völlig zutreffenden Hinweis: "Eine Maßzahl, die Ökonomen oft verwenden um die fiskalische Situation zu bewerten ist die Schuldenquote."

Es gibt aber überhaupt kein stichhaltiges Argument warum die Schuldenquote irgendeine Aussagekraft haben sollte. Wenn der Staat, statt Schulden aufzunehmen, Staatsbesitz verkauft aus dessen Ertrag er die Schulden hätte tilgen können, fällt zwar die Schuldenquote, aber der wirtschaftliche Spielraum des Staates wird geringer; ansonsten ändert sich nichts. Außerdem lässt sich zeigen dass die Schuldenquote umso höher sein muss, je geringer das Verhältnis von Staatsausgaben zu Bruttoinlandsprodukt ist. wenn die Staatseinnahmen und Staatsausgabe optimal gesteuert werden, so wie es aus Sicht der  funktionalen Finanzpolitik geboten wäre. 

Tatsächlich sind die Schuldenquoten in verschiedenen Ländern sehr unterschiedlich. Es gibt keinen ökonomischen Gesichtspunkt, unter dem eine Schuldenquote von Null zu empfehlen wäre -- außer dass man von vornherein die Annahme trifft, daß die Wirtschaft dann optimal funktioniert. Das wäre aber nur zufällig denkbar.

Eigentlich gibt es nur zwei Gesichtspunkte, unter denen etwas über die Schuldenquote gesagt werden kann. Der erste Gesichtspunkt ist der, der früher im Grundgesetz so formuliert war, dass die Nettokreditaufnahme die Investitionen nicht übersteigen sollte. Die Begründung ist, dass der Schuldendienst für diese Kredite entsprechend dem Nutzen aus den Investionen verteilt sein sollten und dass der Nutzen der Investitionen, der über viele Jahre erfolgt, den Schuldendienst finanziert. Nutzen und Kosten einen öffentlichen Investition werden so miteinander synchronisiert. Verbietet man Staatsschulden so erreicht man, dass die gegenwärtige Generation die Kosten der öffentlichen Investitionen trägt die zukünftige Generationen nutzen -- geradezu ein Rezept zur Unterdrückung notwendiger öffentlicher Investitionen.

Diese Überlegung beruht aber auf der stillschweigenden Annahme, dass Angebot und Nachfrage auf dem Gütermarkt zum richtigen Zins geräumt werden. Das ist allokationstheoretisch problematisch, aber oft (wie gegenwärtig bei einem Zinsniveau von praktisch Null) nicht realisierbar. In diesem Fall muß die Gütermaktsteuerung (und damit Steuerung der Beschäftigung) durch Steuersenkungen und/oder Staatsaugabenerhöhungen erfolgen. Welche Schuldenquote sich dabei ergibt ist völlig gleichgültig. Es geht um die richtige Steuerung der realwirtschaftlichen Abläufe. Fiskalische Guthaben- und Schuldenpositionen ergeben sich entsprechend. Sie stellen keinen Selbstzweck dar.

Die sogenannte Ricardianische These, dass die Verschuldungspolitik gleichgültig sei, wird aber paradoxerweise oft als Argument gegen Staatsverschuldung angeführt und bildet bei manchen wohl auch die Grundlage für eine Unterstützung der Maastricht-Kriterien und der Schuldenbremse. Hier hat der Quotenfetischismus absolut, ja geradezu überirdisch, triumphiert. Damit wird eine sinnvolle Konjunkturpolitik ausgeschlossen. Mankiw treibt es (vernünftigerweise) nicht so weit, seine Empfehlungen sind aber dennoch theoretisch nicht begründbar.